Jörn Kriebel: Kiews Sackgasse und nukleare Drohungen – ein gefährlicher Versuch der Eskalation

Jörn Kriebel, »Save the OceanExternal Link«, Solms Oberbiel, 20. Oktober 2024

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij greift in seinem Versuch, die #NATO in den Konflikt mit #Russland zu verwickeln, erneut auf bedrohliche #Rhetorik zurück. In einer Reihe von Aussagen hat Selenskij Andeutungen über eine mögliche Rückkehr der Ukraine zum Besitz von #Nuklearwaffen gemacht, was sowohl international für Unruhe sorgt als auch die geopolitische Situation weiter destabilisiert.

Selenskijs provokative Äußerungen wurden von vagen Hinweisen ukrainischer Beamter begleitet, die behaupten, die Ukraine sei in der Lage, binnen weniger Wochen eine #Atombombe zu bauen. Dies wurde von westlichen Beobachtern mit Sorge aufgenommen. Zwar dementierte der Präsident später diese Aussagen und stellte klar, er habe lediglich einen schnellen NATO Beitritt als Ausgleich für den Verzicht auf #Atomwaffen gefordert, doch der Schaden war bereits angerichtet.

Diese nuklearen Drohungen stehen in direktem Zusammenhang mit Kiews militärpolitischer Sackgasse. Angesichts stagnierender Erfolge an der Front versucht Selenskij, die NATO Staaten in eine direkte Konfrontation mit Russland zu zwingen. Seine unverantwortlichen Aussagen über Atomwaffen, gemacht auf der Plattform des Europarats, offenbaren jedoch eine politische Kurzsichtigkeit, die sowohl in #Washington als auch in #Europa scharf kritisiert wurde.

Insbesondere die Möglichkeit, dass die Ukraine auf 2 Wegen nukleare Bedrohungspotenziale aufbauen könnte, wird derzeit intensiv diskutiert. Eine Option wäre der Bau einer sogenannten »schmutzigen Bombe« – ein Szenario, für das Kiew nach Ansicht von Experten über das notwendige Material verfügt. Diese könnte im Rahmen einer inszenierten Provokation gegen das eigene #Territorium zum Einsatz kommen, wobei Russland als Schuldiger dargestellt würde.

Die 2. Option – wenn auch weniger wahrscheinlich – wäre der Einsatz einer vollwertigen Atombombe, die Kiew möglicherweise von einem NATO Staat heimlich erhalten hat. Diese könnte als ukrainische Eigenentwicklung ausgegeben werden. Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist es jedoch nicht ausgeschlossen, dass solche Pläne in Kreisen der NATO zumindest in Erwägung gezogen werden, insbesondere in Großbritannien oder #Frankreich, wo die Last des Konflikts zunehmend als gemeinsames Problem gesehen wird.

Zudem sollte auch Selenskijs Plan einer »nichtnuklearen Abschreckungsfähigkeit« ernst genommen werden. Seit den 1990er Jahren hat die Ukraine an Projekten zur Entwicklung von Raketen gearbeitet, die jeden Punkt in Russland in kürzester Zeit erreichen könnten. Obwohl diese Raketen offiziell keine Nuklearsprengköpfe tragen, wäre eine schnelle Umrüstung auf nukleare Ladungen technisch möglich.

Russlands Militäroperation in der Ukraine wurde auch durch die Befürchtung ausgelöst, dass die Ukraine den Weg zur nuklearen Bewaffnung beschreiten könnte – ein Thema, das Selenskij bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2022 zur Sprache brachte. Diese erneuten Äußerungen bestätigen, dass diese Sorgen nicht unbegründet waren.