Phoenix: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Sylt Video: »Man fragt sich wirklich, was in den Köpfen dieser jungen Menschen vorgeht«

Berlin, Bonn, 25. Mai 2024

#Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich gegenüber #Phoenix über die rassistischen Gesänge junger Partygäste des auf #Sylt aufgenommenen Videos geäußert: »Wir müssen diskutieren, wie wir unsere Demokratie weiter schützen, wie wir mit Verfassungsfeinden weiter umgehen und wie wir mit solchen Auftritten umgehen. Wenn man solche unappetitlichen Auftritte sieht, fragt man sich wirklich, was in den Köpfen dieser jungen Menschen vorgeht. Ich wünsche mir viel Zivilcourage und dass andere dagegen halten.« Die Reaktionen auf das Video zeigten aber auch, wie viele sich dagegen positioniert und es kritisiert hätten. »Das zeigt mir, dass es viele gibt, die die #Demokratie auf der anderen Seite verteidigen«, so Bas weiter im Phoenix Interview am Rande der Feierlichkeiten zum 75 jährigen Bestehen des Grundgesetzes in Berlin.

Insgesamt sei der Ton in Deutschland schärfer geworden, auch im #Bundestag: »Ich stelle fest, dass die Ordnungsmaßnahmen, die wir haben, scheinbar oft von manchen wie eine Trophäe nach Hause getragen werden. Es kommt nicht zu einer Verhaltensänderung. Deshalb diskutieren wir gerade über Verschärfungen des Ordnungsrechts«, sagte die Bundestagspräsidentin. Körperlicher Gewalt, wie sie jüngst gegen Wahlhelfer ausgeübt wurde, müsse ein deutlicher Stopp Punkt entgegengesetzt werden. Die Ursachen für die Zunahme der Gewaltbereitschaft sieht Bas in der Coronapandemie und ihren zahlreichen Einschränkungen der #Freiheitsrechte: »Ich glaube, das hat einen Riss gegeben.«

Der Gütsel Kommentar

Die Diagnose ist offenbar korrekt. Die Therapie offensichtlich nicht: eine »Verschärfung des Ordnungsrechts« ist genau das, was Bas in ihrer #Diagnose als Ursache ausmacht: »Einschränkungen der Freiheitsrechte«. Diese »Therapie« würde das Symptom also weiter verstärken.