Petition an den Deutschen Bundestag: zulässige Höchstgeschwindigkeit für Kleinkrafträder von 45 auf 60 Kilometer pro Stunde

Landsberg am Lech, 26. Januar 2023

Petitionsantrag an den Deutschen Bundestag

»Wir haben bei Open Petition einen Petitionsantrag an den Deutschen Bundestag gestellt. Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit für Kleinkrafträder mit bis zu 50 Kubikzentimetern Hubraum beziehungsweise bei E Scootern bis zu einer maximalen Dauernennleistung von 4 Kilowatt (6 PS), die mit dem im Führerschein der Klasse B integrierten Führerschein der Klasse AM geführt werden dürfen, von 45 Kilometer pro Stunde auf 60 Kilometer pro Stunde anzuheben«, so der SIP Scootershop.

In der #DDR durften Kleinkrafträder bereits 60 Kilometer pro Stunde fahren (Schwalbe), Ost Fabrikate dürfen dies per Sondergenehmigung auch heute noch. Dabei sollte die Regelung, dass solche #Fahrzeuge zulassungsfrei mit einem einfachen Versicherungskennzeichen gefahren werden dürfen, beibehalten werden.

Begründung

Mit der Begrenzung auf 45 Kilometer pro Stunde Höchstgeschwindigkeit liegt ein unbefriedigender Rechtszustand vor. Der Zweck der Regelung besteht darin, gerade junge #Fahrer vor den mangels Erfahrung noch nicht zu beherrschenden Gefahren des Straßenverkehrs zu schützen und ihnen zugleich eine Möglichkeit verbesserter Mobilität zu günstigem Preis zu schaffen.

Gleiches gilt bezogen auf die fehlende Erfahrung älterer #Kraftfahrer, die lediglich einen Führerschein der Klasse B, aber keine Erfahrung oder spezielle Ausbildung im Führen 2 rädriger Kraftfahrzeuge vorzuweisen haben. Dabei handelt es sich um legitime Gesetzeszwecke und ein prinzipiell geeignetes Mittel. Allerdings wäre eine Begrenzung auf immerhin 60 Kilometer pro Stunde Höchstgeschwindigkeit ein milderes Mittel, das noch besser geeignet wäre, dieses Ziel zu erreichen.

Der Hauptanwendungsbereich der in die Klasse AM fallenden Kleinkrafträder ist der Stadtverkehr. Daneben werden sie gerade von jungen Menschen auf dem Land zur günstigen Erhöhung der unabhängigen Mobilität eingesetzt. Innerhalb geschlossener Ortschaften beträgt die erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 Kilometer pro Stunde.

Fahrzeuge, die unterhalb dieser Geschwindigkeit bleiben, werden daher regelmäßig von anderen Verkehrsteilnehmern als Behinderung empfunden und so schnell wie möglich überholt.

Das gilt in besonderem Maße bezogen auf zeitlich gebundene Verkehrsteilnehmerinnen wie Linienbusfahrende und #Lkw Fahrer. Gerade von derart großen Fahrzeugen gehen jedoch bei Überholvorgängen gerade für kleine, insoweit Fahrrädern vergleichbare Krafträder erhebliche Gefährdungspotentiale aus.

Diese übersteigen das von einer moderat erhöhten zulässigen Höchstgeschwindigkeit ausgehende Gefährdungspotential erheblich. Das gilt ebenso für den Einsatz auf kleineren Landstraßen und Wirtschaftswegen vorrangig durch jugendliche Landbevölkerung. Wie sie im Stadtverkehr ein sicheres und unauffälliges "Mitschwimmen" ermöglicht, könnte die erhöhte Geschwindigkeit auf dem Land dazu beitragen, andere Verkehrsteilnehmerinnen zum Warten bis zu geeigneten Überholsituationen zu motivieren und so die typische Gefahr des Abgedrängtwerdens zu vermindern und es andererseits ermöglichen, auf 25 oder 35 Kilometer pro Stunde beschränkte landwirtschaftliche Fahrzeuge angemessen zügig und sicher zu überholen.

Zugleich würde durch die Beschränkung auf maximal 60 Kilometer pro Stunde sichergestellt, dass der Zugang zu Autobahnen nur solchen Fahrer/innen ermöglicht wird, die eine spezielle Kraftradausbildung genossen haben. Sinn und Zweck der Führerscheinklasse A1 blieben somit erhalten.

Artikel 18, STVO, Kraftfahrstraßen Autobahnen, Absatz 1, Autobahnen (Zeichen 330.1) und Kraftfahrstraßen (Zeichen 331.1) dürfen nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 Kilometer pro Stunde beträgt.

Gerade in Zeiten drohender Fahrverbote in Innenstädten sowie steigender Parkplatznot sollte der Umstieg auf umweltfreundlichere und platzsparendere Zweiräder attraktiver gestaltet werden.

»Bitte unterstützt unseren Petitionsantrag mit einer Online Unterschrift!«

Das geht einfach und schnell: dem Link zum Petitionsantrag auf Open Petition folgen, in 3 einfachen Schritten unterschreiben. Teilt den Petitionsantrag bitte in sozialen Netzwerken etc. um möglichst viele Unterschriften zu sammeln. 50.000 Unterschriften sind notwendig, dann befasst sich der Deutsche Bundestag mit dem Antrag. »Danke für die Unterstützung, weitersagen.«

SIP Scootershop GmbH

Die SIP Scootershop GmbH gehört zu den führenden Mailordershops für Rollerteile weltweit. Über 400.000 Kunden aus derzeit 54 Ländern, 55.000 verschiedene Teile lagernd und mehr als 1.200 Pakete täglich in Spitzenzeiten sind nur einige Beispiele dafür. SIP #Scootershop ist eine junge Firma mit 120 Mitarbeitern.