Die #Bevormundung durch die #Europäische #Union nimmt immer groteskere Züge an

  • Kommunikationsberater kritisiert die Zensurabsichten der EU gegenüber »Twitter (X)«

Dennis Riehle, Konstanz, 25. Februar 2024

Mit immer neuen Regelungen, #Verboten und #Bürokratie gegängelt die Europäische Union, #Bürger und #Wirtschaft. Darüber hinaus bemüht sie sich immer mehr um die Einflussnahme in die Meinungsbildung. Das zeigt unter anderem der Versuch des EU Digitalkommissars Breton, der gegen #Twitter (X) vorgehen will. Hierzu kommentiert der Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz) wie folgt.

Der massive Angriff auf die Freiheitsrechte der Europäer durch den Machtapparat in #Brüssel nimmt immer groteskere Züge an. Mittlerweile möchte man uns alles vorschreiben wie wir essen, was wir denken dürfen, wie das Haus zu sanieren ist, welche Haushaltsgeräte zu nutzen sind, wie wir Flaschen zu öffnen haben und daraus zu trinken haben, welches Auto wir kaufen können oder wie man korrekt spricht. Unterwandert vom Lobbyismus der Feministen und Queeristen, die eine zeitgeistige Wokeness proklamieren, sitzen die Beamten von Ursula von der Leyen täglich an neuen Ideen und Konzepten, wie sie die Bürger gängeln können. Schlussendlich steckt dahinter nichts anderes als der Missbrauch von Macht und Verantwortung. Schon immer haben die Menschen versucht, sich zu überhöhen und zu erheben und diejenigen zu unterdrücken, die nicht der gleichen Meinung sind oder derselben Ideologie angehören. Doch der Kick des #Besserwissens und der Reiz zur Disziplinierung haben allerdings mit einer neuen Welle an Egozentrismus nochmals stark zugelegt. Nach dem Motto, alle nach einer Pfeife tanzen zu lassen und die Gunst der Führungsetage dafür zu nutzen, den Untertan zur Marionette zu machen, hat man sich dem demokratischen Prinzip der Volksherrschaft entledigt denn der Widerspruch des Souveräns ist in einer plangesellschaftlichen Weltanschauung störend. Und da man bereits zu Gründungszeiten der Europäischen Gemeinschaft viel zu viele Kompetenzen der Nationalstaaten abgegeben hat und ein Aufblähen des EU Kolosses duldete, bekommt man nun den Geist nicht mehr in die Flasche, den man im Vertrauen auf den Mehrwert des Staatenbündnisses naiv aus der Flasche ließ. Spätestens aber bei der nächsten Parlamentswahl im kommenden Jahr dürfte zumindest diese Institution im Gefüge blaues »AFD« Wunder erleben. Und auch die Bürger anderer Länder werden ein deutliches Signal der Skepsis und Ablehnung an Zensur Kommissaren, #Political #Correctness Gendarmen und Paragraphenreitern senden. Denn nur noch wenig vom, was dort beschlossen und verordnet wird, dient dem Fortschritt der Menschheit#.

Ähnliches erleben wir derzeit bei der Süddeutschen Zeitung, die offenbar ebenfalls ein Problem mit der Meinungsfreiheit hat. Davon können Aiwanger, Lindemann oder Weidel mittlerweile ebenso ein Lied singen wie die vielen ehemaligen Leser, die sich nicht länger dem akuten Linksrutsch dieses Mediums hingeben wollten. Während das Blatt selbst auf Twitter weiterhin aktiv ist und dort in Teflon Manier nahezu jede Kritik an sich abprallen lässt, stimmt es nun offenbar ein in den durchschaubaren Versuch von EU Zensurkommissar Breton. Er will die Plattform X durch die Unterstellung, Desinformation, »Fake News« und Hass zu verbreiten oder zu dulden, auf Grundlage eines höchst fragwürdigen und sicherlich noch von der Justiz zu überprüfenden Gesetzes mundtot machen. Denn Wahrheit und Richtigkeit ist aus seiner Sicht nur das, was die Brüsseler Behörden und Ursula von der Leyens Machtapparat definieren. Schlussendlich steckt dahinter ein massiver Angriff auf nicht zeitgeistige Positionen und Haltungen. Man will offenbar den derzeitigen #Inhaber und die #User unter Generalverdacht stellen, ohne bislang aber selbst konkrete und konkludente Nachweise über diese vermeintlich rechtswidrigen Inhalte geliefert zu haben. Nachdem sich die #SZ durch den nicht unabhängigen, sondern mit Kollegen besetzten Presserat einen Freifahrtschein bezüglich der Verdachtsberichterstattung gegen den Freie Wähler Vorsitzenden hat ausstellen lassen, scheint sie neues Oberwasser gewonnen zu haben und fühlt sich bestärkt, ihre Interpretation der Publizistischen Grundsätze innerhalb und außerhalb der Social Media durchdrücken zu können. Dass sich dort also ein Bündnis gegen die Freie Rede schmiedet, muss nicht nur mit Blick auf den #Journalismus zu argen Kopfzerbrechen führen, sondern insbesondere alle Demokraten aufhorchen lassen, die in Gutgläubigkeit bisher davon ausgegangen waren, dass es sich lediglich um ein Gebaren einer einzelnen Redaktion handelt.