Steinbrück bei »Maischberger«: »Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung unterzeichnen«

Berlin, 17. Januar 2024

Der ehemalige #Bundesfinanzminister #Peer #Steinbrück (SPD) unterstützt die Onlinepetition, die fordert, »AFD« Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. »Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren«, sagte Steinbrück in der ARD #Talksendung »#Maischberger«. Er werde die Petition unterzeichnen. In seinen Augen sei es »ein richtiger Ansatz, auch als Warnsignal für andere Repräsentanten der ›AFD‹«, sagte der SPD Politiker.

Kritisch sieht Steinbrück hingegen ein mögliches »AFD« Verbotsverfahren. Zum einen könne ein Verbotsantrag scheitern. Zum anderen werde dadurch »das Problem nicht gelöst. Die ›AFD‹ lebt von der Unzufriedenheit vieler Menschen, und Unzufriedenheit kann man nicht verbieten«, sagte Steinbrück bei »Maischberger«.

»Maischberger« ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent Productions GmbH, Redaktion Elke Maar.