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#LBS: Adieu #Schottergarten, Kiesbeete keine #Grünfläche im Sinne der #Bauordnung
Berlin, 1. Januar 2024
Schottergärten sind seit geraumer Zeit sehr umstritten, weil sie nur wenigen #Pflanzen und damit auch wenigen #Insekten und #Vögeln einen Lebensraum bieten. Nun haben sie auch vor Gericht eine deutliche Abfuhr erhalten. Es ging um die Frage, ob 2 50 Quadratmeter Beete in einem Vorgarten mit Kies und einzelnen Pflanzen rechtlich als »Grünflächen« zu betrachten sind. Wäre das der Fall gewesen, dann hätten sie den Vorschriften der Bauordnung entsprochen und eine Beseitigungsanordnung der #Kommune wäre hinfällig gewesen. Doch sowohl Verwaltungs- als auch Oberverwaltungsgericht urteilten nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS, dass man nicht von Grünflächen sprechen könne. Wesentliches #Merkmal müsse hier der »grüne Charakter« der Gesamtanlage sein. Das sei aber bei einzelnen Koniferen und Sträuchern inmitten einer Kiesfläche nicht der Fall (Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Aktenzeichen 1 LA 20/22).
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