#Mehr #Demokratie, Landesverband Nordrhein-Westfalen, gleich 3 Bürgerentscheide parallel zur Landtagswahl 2022 in #NRW

  • Bürger in Unna stimmten bereits zum 2. Mal über Eissporthalle ab

  • #Bürgermeister in Hürtgenwald wurde abgewählt

Am gestrigen Wahlsonntag fanden parallel zur Landtagswahl gleich 3 Abstimmungen in Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens statt. In Roetgen und Unna stimmten die Bürger jeweils über ein Bürgerbegehren ab, in Hürtgenwald über die Abwahl des Bürgermeisters. Eine Besonderheit gab es in Unna, dort fand bereits der zweite Bürgerentscheid zur gleichen Fragestellung statt. Das meldet der Fachverband Mehr Demokratie heute in Köln. 

Eine Mehrheit von 60,7 Prozent der Abstimmenden sprach sich in Unna gegen eine Sanierung der dortigen Eishalle aus. Die Abstimmungsbeteiligung betrug 42,5 Prozent. Beim Bürgerentscheid 2019 stimmte noch eine Mehrheit für die Sanierung der Eishalle. Zu der Sanierung kam es zwischenzeitlich aber nicht, eine Umsetzung des Bürgerentscheids blieb aus. Nach der zweijährigen Bindefrist des Bürgerentscheids entschied der Stadtrat im letzten Jahr, dass die Eishalle doch abgerissen werden soll. Dagegen startete die Initiative »Unna braucht Eis« erneut ein Bürgerbegehren, über das gestern abgestimmt wurde.

Bei einem Bürgerentscheid in Roetgen ging es um den Bau von Windrändern im Gemeindewald. Eine Initiative ist mit einem Bürgerbegehren gegen die Entscheidung des Gemeinderates vorgegangen, im Wald Flächen für den Bau von Windrädern freizugeben. Hier sprach sich eine Mehrheit von 69,4 Prozent der Abstimmenden gegen das Bürgerbegehren und damit für den Ausbau der Windkraft aus. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 64,5 Prozent. 

Zuletzt wählten die Bürger in Hürtgenwald ihren Bürgermeister ab. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 62,3 Prozent, sprach sich eine Mehrheit von 68,2 Prozent der Abstimmenden für die Abwahl aus. Das Abwahlverfahren wurde mit einer Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat eingeleitet. Der Bürgermeister stand wegen seiner Amtsführung bei den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen in der Kritik. Ende August findet voraussichtlich die Wahl des neuen Bürgermeisters statt. Bereits zum 10. Mal konnten #Bürger in NRW gestern darüber abstimmen, ob ihr Bürgermeister im Amt bleibt.

Schließlich endet am Sonntag in 2 Wochen, am 29. Mai, der Zeitraum für die Briefabstimmung zum Bürgerentscheid in Wuppertal. Dort geht es um die Bewerbung Wuppertals als Austragungsort der Bundesgartenschau 2031. Unter dem Titel »BUGA – so nicht« hat sich eine Initiative zusammengeschlossen, die die #Bundesgartenschau in der aktuellen Form ablehnt.

Ursprünglich war auch ein Bürgerentscheid in Bonn parallel zur Landtagswahl im Gespräch, dazu wurde sogar eigens die Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden geändert. Statt eines Bürgerentscheids zum Bau einer Bonner Seilbahn entschied sich der Stadtrat allerdings für ein unverbindlicheres Beteiligungsverfahren.